Prognose zur Realisierung der Entschuldung der IV
- 04. Mai 2020
- 2 min Lesezeit
- Interpellation
-
Solidarität
Lange profitierten wir alle von einer prosperierenden Wirtschaft und in der Folge auch von einem steten Ausbau in der Sozialpolitik. Nicht nur das Notwendige – die Existenzsicherung – stand im Fokus, sondern immer öfter auch das Wünschbare. Das ändert sich mit den nun deutlich schlechter ausfallenden Prognosen. Die Schweizer Sozialwerke sind auf eine blühende Wirtschaft angewiesen: Geht es der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern gut, geht es auch den Sozialwerken gut. Bricht aber die Wirtschaft ein, fehlen den Sozialversicherungen – allen voran AHV und IV – sofort dringend erforderliche Beiträge.
Insbesondere die umlagefinanzierten Sozialversicherungen AHV, IV, ALV und die Erwerbsersatzordnung (EO) trifft eine schwere Rezession jeweils besonders hart. Hinfällig ist aus heutiger Sicht leider auch die Prophezeiung des Bundesrats, die IV sei saniert. Bereits im guten Jahr 2019 schloss die IV um 160 Millionen Franken schlechter ab als budgetiert. Der Entschuldungszeitpunkt gegenüber der AHV wurde längst – noch vor Corona – in die 2030er Jahre hinein verschoben. Die AHV wird diese 10 Milliarden Franken jedoch viel früher brauchen. Es macht aus dieser Optik wenig Sinn, die Vorlage zur IV-Weiterentwicklung, die im Parlament vor der Schlussabstimmung steht, überhaupt noch zu verabschieden. Denn sie ist auf Sand gebaut.
Die Entschuldung der IV ist unter den jetzigen Umständen in Gefahr. Ständerat Damian Müller bittet den Bundesrat darum in seiner Interpellation um die Beantwortung einiger Fragen zum veränderten Entschuldungszeitpunkt der IV und zu den Auswirkungen des Lockwodns auf Menschen, die sich im Prozess der beruflichen Eingliederung befinden.
Bilanz
Interpellant Damian Müller ist mit den Antworten des Bundesrates teilweise befriedigt. Inbesondere präzisiert der Bundesrat nicht, wie er auf die langfristigen Auswirkungen der Covid-Pandemie auf die IV zu kompensieren gedenkt.