Mehr als eine Alibiübung
- 21. März 2019
- 2 min Lesezeit
- Interpellation
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Zuversicht
Seit drei Monaten liegt das Buch „Schweiz 2030“ in den Buchhandlungen, und kaum einer hat es gemerkt. 77 prominente Schweizerinnen und Schweizer haben sich im Auftrag der Bundeskanzlei Gedanken über die Zukunft unseres Landes gemacht. Doch mehr als eine dürre Pressemeldung war das dem Bund nicht wert. Deshalb will der Luzerner Ständerat Damian Müller wissen, ob das Buch mehr als eine Alibiübung ist.
„Mit scheint das Ganze zu einer Alibiübung zu verkommen,“ moniert der Luzerner Ständerat Damian Müller, als jüngstes Mitglied der Kleinen Kammer in Bern logischerweise besonders an Zukunftsfragen interessiert. Deshalb fragt er die Landesregierung in einer Interpellation an, wie ernst es ihr mit einer breiten Debatte relevanter Zukunftsfragen eigentlich sei. Insbesondere will Müller vom Bundesrat erfahren, was dieser zu tun gedenke, um die Aussagen der 77 Autorinnen und Autoren breiter zu diskutieren. Schliesslich ist mit der Bundeskanzlei die Schweizerische Eidgenossenschaft Auftraggeber dieses Buchs, das der Frage nachgeht, welchen Entwicklungen mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte. Müller stösst sich daran, dass der Bundesrat diesen Bericht bloss zur Kenntnis nehmen will. Wenn schon soviel Aufwand für die Darstellung von Zukunftsthemen gemacht werde, so der jüngste Ständerat, dann sollte auch eine Diskussion darüber lanciert werden. „Und wer“, so fragt sich Müller, „ist dazu besser in der Lage als der Bundesrat?“
Bilanz
In seinem Votum weist Ständerat Damian Müller nochmals darauf hin, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Publikation „Die Schweiz 2030“ fragwürdig ist. Dies ist schade, denn das Buch behandelt grundsätzlich essentielle Fragen.