Damian Müller | Ständerat
Solidarität
  • 19. Dezember 2019
  • 1 min Lesezeit
  • Interpellation

Medtech bringt Ständerat auf Trab

Gleich zwei Firmen aus der Medtech-Branche wollen Stellen abbauen. Das sorgt auch im Parlament für Unruhe. Der Luzerner Ständerat Damian Müller verlangt deshalb Antworten vom Bundesrat.


In der Medtech-Branche herrscht Unruhe. Die Meldung zweier Firmen, Stellen abbauen zu müssen, hat den Luzerner Ständerat Damian Müller aufgerüttelt. «Es ist vor allem die Begründung, die mich beunruhigt», sagt Müller. Denn beide Unternehmen erklären den Stellenabbau mit Unsicherheiten, die auf mögliche rechtliche Unsicherheiten mit der EU zurückzuführen sind. «Wir haben dringenden Klärungsbedarf» sagt Müller und verlangt in einer Interpellation deshalb entsprechende Antworten vom Bundesrat.

Bilanz

Der vielgebrauchte Konjunktiv in der Antwort des Bundesrates bringt den Kern des Problems auf den Punkt. Es herrscht Rechtsunsicherheit für die Schweizer Medizinaltechnikindustrie. Deshalb hakte Damian Müller nach und fragte den Bundesrat, was er konkret unternimmt, um die lückenlose Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit qualitätsgeprüften Medizinalprodukten sicherzustellen? Und was ihn daran hindert, für die nationale Absatz- und Versorgungssicherung auf verfügbare Produkte anderer Regulierungssysteme mit vergleichbaren Sicherheitsanforderungen zurückzugreifen und diese mindestens bis zum Funktionieren des europäischen Systems subsidiär zuzulassen.