Damian Müller | Ständerat
Solidarität
  • 20. Juni 2019
  • 1 min Lesezeit
  • Motion

Finanzielle Überbrückung für den Abbau der Wartelisten bei erneurbaren Energien

Der Bundesrat soll einen Erlass ausarbeiten, der vorübergehend eine schnellere Finanzierung für erneuerbare Energie ermöglicht. Dies verlange ich in einer Motion, die ich heute eingereicht habe.


Wer heute eine Anlage für alternative Energie realisieren will, muss lange warten. Der Grund: Der sogenannte Nutzungsfonds darf sich nicht verschulden. Das Bundesamts für Energie geht aber davon aus, dass dies nur noch wenige Jahre der Fall ist, denn ab 2017 soll der Bedarf an finanziellen Mitteln sinken. Ich bin der Ansicht, dass eine kurzfristige Verschuldung in Kauf genommen werden könnte, um jetzt Projekte erneuerbarer Energie zu realisieren und somit schneller die Ziele der Energiestrategie 2050 zu erreichen.

Bilanz

Erfreulicherweise sehen Bundesrat, Ständerat und Nationalrat den Handlungsbedarf ein. Die Motion war somit erfolgreich und wurde von Ständerat und Nationalrat angenommen. Das bedeutet, dass ausstehende Förderungszahlungen für erneuerbare Energie beglichen werden können. Das bedeutet, dass keine Investitionsentscheide mehr gehemmt werden und der Ausbau erneuerbarer Energien im Sinne der Energiestrategie 2050 gefördert werden kann!