Damian Müller Bundeshaus Sofa
Zuversicht
  • 13. Dezember 2017
  • 2 min Lesezeit
  • Interpellation

Digitalisierung der Aussen- und Sicherheitspolitik: Risiken und Chancen für die Schweiz?

Cyber-Angriffe stellen für die Souveränität unseres Landes zunehmend eine grössere Gefahr an. Betroffen sind insbesondere das Verteidigungs- und das Aussenministerium. In einer Interpellation fragt nun der Luzerner Ständerat Damian Müller den Bundesrat, wie er die Gefahr für unser Land einschätze und was er dagegen zu tun gedenkt.


Cyberkriminalität wird weltweit zusehends zu einem grösseren Problem. Auf rund 59 Millionen belief sich die Anzahl der Cyberangriffe im Jahr 2015. Betroffen ist auch die Schweiz, wenn auch in einem geringeren Ausmass. Dennoch macht die Warnung von Verteidigungsminister Guy Parmelin hellhörig. Mindestens einmal täglich sei der Bund Ziel eines Cyber-Angriffs. „Wir dürfen die Gefahr von Cyberattacken nicht länger unterschätzen“, mahnt der Luzerner Ständerat Damian Müller. Er verlangt deshalb in einer Interpellation vom Bundesrat eine Auslegeordnung in Sachen Cyberrisiken. Damit will Müller aber auch die Bevölkerung für dieses Thema sensibilisieren. „Oft denken wir, der Cyberkrieg geht uns nichts an“, sagt Müller und warnt, „das ist eine sehr naive und gefährliche Haltung“. Konkret will er von der Landesregierung nun wissen, wie sie die Bedrohungslage einschätze und mit welchen Massnahmen sie darauf reagieren will. In diesem Zusammenhang fragt sich Müller, wieso der Bundesrat bisher darauf verzichte, einen Spezialisten an das auf Cyberbedrohungen spezialisierte Kompetenzzentrum in Singapur zu entsenden. Schliesslich will Müller vom Bundesrat wissen, inwiefern er die Entwicklungen im Cyberbereich und deren Einfluss auf die internationalen Beziehungen und insbesondere auf die moderne Kriegsführung als Chance für die Schweiz betrachte, um auf multilateraler Ebene die Initiative für eine Modernisierung des Völkerrechts und insbesondere die Anpassung des Humanitären Völkerrechts an die neuen Realitäten zu ergreifen?

Aussen- und Sicherheitspolitik bilden das Fundament unseres Wohlstands

Müller hat sich als jüngstes Mitglied des Ständerats in seiner ersten Legislatur besonders mit aussen- und sicherheitspolitischen Themen befasst. Als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats setzt er sich intensiv mit den zunehmenden internationalen Krisen und Konflikten sowie den politischen und militärischen globalen Gewichtsverschiebungen auseinander. Diese Entwicklungen haben auch auf die Sicherheit Europas und somit der Schweiz Auswirkungen. Müller setzt sich für eine aktive, mutige und vorausschauende Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik ein. Denn diese bilden die Basis für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik uns somit für den Erhalt und Ausbau unseres Wohlstandsniveaus.

Bilanz

Der Missbrauch des Cyberraums für Spionage, Sabotage und Kriminalität gehört zusammen mit dem Terrorismus aus Sicht des Bundesrates zu den beiden grössten sicherheitspolitischen Bedrohungen. Hier muss angesetzt werden! Handeln statt verwalten heisst das Credo.