NIschenhersteller
Vernetzte Welt
  • 05. Mai 2020
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  • Motion

CO2-Emissionsabgaben: Nischenmarken in die Pflicht nehmen

Der Luzerner Ständerat Damian Müller beauftragt den Bundesrat, die Verordnung des CO2-Gesetzes so zu ändern, dass für Fahrzeuge von Klein- und Nischenherstellern dieselben CO2-Zielvorgaben gelten wie für die übrigen Fahrzeugmarken.


Während für Importe von grossen Fahrzeugmarken einheitliche Abgaberegelungen gelten, sind die CO2-Emissionsabgaben für Klein- und Nischenmarken* wie Subaru oder Ferrari separat definiert und von der Abgabe ausgenommen.

Nun zeigt der Bericht «Auswirkungen der CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen 2012-2018» des UVEK, dass die CO2-Emissionen von Fahrzeugen in den vergangenen Jahren gestiegen statt gesunken sind. Der festgelegte Zielwert von 130 g CO2/km wird seit Inkrafttreten der Vorschriften im Jahr 2012 nicht erreicht. Gleichzeitig müssen immer mehr Importeure Sanktionen bezahlen.

Die geltende Praxis in der Schweiz ist deshalb stossend. Zumal hierzulande diverse Marken von Klein- und Nischenherstellern deutlich höhere Marktanteile aufweisen als in der EU. In der Zeitspanne von 2012 und 2018 fallen in der Schweiz 5 bis 8 Prozent aller abgerechneten Personenwagen in diese Kategorie. Ausserdem sind auch die CO2-Emissionen pro Kilometer höher als die der gemischt abgerechneten Fahrzeuge. Und in Anbetracht der deutlichen Nichterreichung des CO2-Emissions-Reduktionsziels müssten dringend geeignete Massnahmen getroffen werden, um die Zielerreichung zu ermöglichen. Es ist deshalb unverständlich, dass die für hohen CO2-Ausstoss sorgenden Klein- und Nischenmarken weiterhin gesondert behandelt werden.

In der EU endet die Ausnahmemöglichkeit für Nischenhersteller nach dem Jahr 2028. Die Abschaffung der Schweizer Spezialziele würde das Verhältnis zur EU-Regelung vereinfachen. Der Bundesrat sollte daher die geltende Verordnung entsprechend anpassen.

*2020 fallen 20 Marken in diese Kategorie: Subaru, Tata, Jaguar, Land Rover, Suzuki und Ssangyong, als Kleinhersteller Aston Martin, Ferrari, Mc Laren, Alpina, Maserati, Bentley, Lamborghini, Lotus, Noble, Mahindra, Cadillac, Chevrolet, GMC und Buick