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Vernetzte Welt
  • 14. Juni 2017
  • 2 min Lesezeit
  • Interpellation

Berücksichtigt das BAV alle sinnvollen Varianten des Bahnausbaus für die Zentralschweiz?

Die Zentralschweiz darf verkehrspolitisch nicht benachteiligt werden. Um auf diese Gefahr aufmerksam zu machen, verlangen sämtliche zehn Zentralschweizer Ständeräte auf Initiative des Luzerners Damian Müller mit einer Interpellation klare Antworten, wie der Bundesrat die Stellung der Innerschweiz im künftigen Bahnausbau sieht.


Zentralschweiz als Verkehrsdrehscheibe

Luzern ist unbestritten einer der bedeutendsten Imageträger der Schweiz. Dank einer einzigartigen Natur, dank einer hohen Lebensqualität und einem hochklassigen Kulturangebot ist die Zentralschweiz zu einem Magnet für Tourismus und zu einem Boomstandort für die Wirtschaft geworden. Diese ausgezeichnete Stellung kann nur erhalten bleiben, wenn Luzern und die Zentralschweiz auch in Zukunft optimal in das Angebot der Schweizerischen Bundesbahnen eingebunden. Das scheint das Bundesamt für Verkehr anders zu sehen, zumindest wenn man die Ende April präsentierten Ausbaupläne genauer analysiert. Die vom BAV veranschlagten Modulkosten sollen beim Durchgangsbahnhof Luzern 3.35 Milliarden Franken, beim Zimmerberg Basistunnel II 2.1 Milliarden betragen. Dies ist weit mehr als bisher angenommen. Damit wird eine Realisierung dieser Projekte immer unwahrscheinlicher.

Dass Luzern aber auf ein verkehrspolitisches Abstellgeleis gestellt wird, kann in der Zentralschweiz nicht einfach hingenommen werden. Deshalb verlangen jetzt die zehn Standesvertreter der Zentralschweizer Kantone auf Initiative des Luzerner Ständerats Damian Müller klare Antworten vom Bundesrat, wie er die Stellung der Zentralschweiz im künftigen Eisenbahnnetz sieht. Im Zentrum der Interpellation, die heute eingereicht wurde, steht die Frage, wie es der Bundesrat begründen könne, Luzern und damit die Zentralschweiz gegenüber andern Regionen zu benachteiligen. Zudem wollen die Interpellanten vom Bundesrat hören, wie er sich zum Vorschlag der Zentralschweizer Regierungskonferenz stellt, das Modul Durchgangsbahnhof in Luzern auf Etappen aufzuteilen. Mit diesem Vorstoss geht es den zehn Innerschweizer Ständeräten vor allem auch darum, ihre Regierungen zu stärken. «Wir wollen die Mobilitätsstrategie Zentralschweiz forcieren, damit die kommenden Generationen optimale Bedingungen haben», sagt Müller und fährt fort: «Für mich ist klar, das Luzern mit dem Durchgangsbahnhof wieder zur nationalen Verkehrsdrehscheibe werden muss.»

Bilanz

Die Planung des Bahnausbaus wird landesweit nach den gleichen Grundsätzen und Prozessen vorgenommen. Grundlage der Arbeiten zum Ausbauschritt 2030/35 sind die Nachfrageprognosen des Bundes zum künftigen Verkehrswachstum (Verkehrsperspektiven 2040 des Bundesamtes für Raumentwicklung). Gemäss den vom Parlament festgelegten Grundsätzen soll der Ausbau der Eisenbahninfrastruktur insbesondere dort stattfinden, wo bereits heute Engpässe bestehen und / oder eine grosse Überlast prognostiziert ist. Der Ständerat wird als Erstrat im Frühling 2019 mit der Beratung des Ausbauschritts beginnen. Wichtig ist, dass die Zentralschweizer Anliegen in der Botschaft verankert werden.