Damian Müller | Ständerat
Vernetzte Welt
  • 20. Januar 2021
  • 3 min Lesezeit
  • Freihandelsabkommen mit Indonesien

Wegschauen ist auch keine Lösung

Wir wissen es alle: Die Produktion von Palmöl hat so ihre Probleme. So belasten die Monokulturen die Natur übermässig und viele Menschen müssen unter Bedingungen arbeiten, die unter jeder Kanone sind. Sollen wir deswegen aber kein Wirtschaftsabkommen mit Indonesien abschliessen?


Glaubt denn auch nur eine Menschenseele, dass sich die Situation für Mensch und Natur auch nur ein Jota verbessern wird, wenn wir vornehm danebenstehen und mit ausgestrecktem Finger und gerümpfter Nase auf himmelschreiende Zustände zeigen und sagen, wir sind wenigstens nicht schuld? Nein, wegschauen ist keine Lösung. So billig dürfen wir es uns nicht machen!

Mit dem Wirtschaftsabkommen, das nun zur Abstimmung steht, hat die Schweiz einen gescheiten Weg eingeschlagen. Denn das Abkommen verbindet den Handel von Palmöl mit ethischen, umweltschonenden und sozialen Forderungen. Oder anders gesagt, es darf nur solches Palmöl in unser Land importiert werden, das aus einer nachhaltigen Produktion stammt in der die Arbeiter auch entsprechend behandelt werden. Damit animieren wir indonesische Palmölproduzenten, sich den Forderungen der Zeit anzupassen. Und nicht nur wir tun das. Weil das Abkommen nämlich nicht nur mit unserem Land, sondern mit der ganzen EFTA abgeschlossen wird, gelten diese Bedingungen auch für indonesischen Importe in die andern EFTA-Länder. Nun kann man sagen, was ist schon die EFTA, das sind ja nur ein paar Ministaaten. Ich bin aber überzeugt, dass diese neue Art von Abkommen, in der Handel eben nur unter gewissen Voraussetzungen geschehen kann, bestens geeignet ist, Schule zu machen. Das umfassende Wirtschaftsabkommen, das unter unserer Schweizer Führung ausgehandelt wurde, wird somit zur Blaupause und zum Beispiel für andere Abkommen.

Aber geht es in diesem Abkommen denn wirklich und hauptsächlich um das Palmöl? Auf keinen Fall! Palmöl macht real nur einen geringen Teil des Handels mit Indonesien aus, andere Produkte sind da viel bedeutender. Und deshalb wird dieses Abkommen zum Vorteil unserer ganzen Wirtschaft, denn dank der fast gänzlichen Abschaffung der Zolltarife bis in 12 Jahren öffnet sich für die Schweiz ein Markt, der etwa der Hälfte jenes Marktes entspricht, den wir mit der EU vor unserer Haustüre haben.

Wie bei jedem Abkommen muss man sich fragen, was ist der sogenannte Trade off, was bekomme ich zu welchem Preis. Bei diesem Abkommen bin ich sicher, dass es für beide Seiten gerecht ist. Ich glaube an die Marktchancen, die es eröffnet, auch wenn ich einschränken will, dass Indonesien nicht die EU ist, auch nicht die Halbe. Entscheidend für das Funktionieren von Handel sind immer auch die Distanzen. Aber das Abkommen öffnet eine Türe, die so leicht nicht mehr zugestossen werden kann. Und es öffnet die Türen nach beiden Seiten.

Unter dem Strich ist für mich also klar, ich sage aus vollster Überzeugung ja zum umfassenden Wirtschaftsabkommen mit Indonesien.

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