Damian Müller | Ständerat
Zuversicht
  • 23. September 2020
  • 4 min Lesezeit
  • Brief aus Bern

Persönliche Highlights in steriler Umgebung

Mein Highlight zuerst. Mit der Rückkehr ins Bundeshaus hat sich das Parlament ein Stück Normalität zurückgeholt.


Aber selbstverständlich fühlt sich die sterile Atmosphäre, hinter Plexiglas rund um unsere Pulte, schon fremd und seltsam an. Auch wenn die physischen Schranken durchsichtig sind, sie machen den informellen Gedankenaustausch mit den Kolleginnen und Kollegen etwas schwieriger.

Passend zu den allgegenwärtigen Schutzkonzepten standen die Beratungen fürs Covid 19-Gesetz auch im Zentrum der Herbstsession. Ich bin der Meinung, dass die Schweiz wirtschaftlich bisher gut durch die Krise gekommen ist – wohl besser, als man dies noch im Frühling vermutet hätte. Viel wurde schon getan, um die finanziellen Folgen für unsere Wirtschaft und vor allem für alle Beschäftigen und Unternehmer in diesem Land abzufedern. In der Herbstsession standen Branchen im Zentrum, die immer noch überdurchschnittlich leiden, die Event- und Reisebranche, die Schausteller und die touristischen Betriebe. Diese, aber auch die Sportvereine sollen einfacher an Kredite gelangen, und die Gelder für Kulturunternehmen wurden erhöht. Wir im Ständerat haben zudem beschlossen, diese Hilfsgelder an Bedingungen zu knüpfen. Ich finde es richtig, dass wir im Gesetz definiert haben, wann in einem Unternehmen beispielsweise ein Härtefall vorliegt: Dann nämlich, wenn der Jahresumsatz weniger als 60 Prozent des mehrjährigen Schnitts beträgt.

Allerdings bin ich mir bewusst, dass wir Politiker vor allem branchenspezifische Lösungen kreiert haben, um damit kurzfristig Arbeitsplätze zu retten. Ganz abgesehen, dass die unbürokratischen Hilfen auch ein gewisses Missbrauchspotenzial haben, verhinderten sie auch den ganz normalen Strukturwandel. So werden Betriebe, die schon vor Corona nicht besonders stabil aufgestellt waren, dank den staatlichen Geldern einfach etwas länger am Leben erhalten. Das zeigt der Blick auf die Konkurse in der Schweiz, deren Anzahl rückläufig war. Aber gerettet sind diese Betriebe nicht. Ein verschobener Konkurs ist eben kein aufgehobener Konkurs. Die Krise wird uns sicher bis Ende 2021 begleiten.

Viel Arbeit und noch mehr Herzblut habe ich in die Totalrevision des CO2-Gesetzes gesteckt. Damit stellt unser Land die klimapolitischen Weichen für die Zukunft. Ich bin froh, dass sich die beiden Räte nach der dritten Beratungsrunde in den Kernpunkten einigen konnten. In den Beratungen zum CO2-Gesetz ist mir etwas aufgefallen: Vor allem wenn es um die Kosten geht, haben Mythen und Märchen Hochkonjunktur. In der Tat gibt es mit der CO2-Abgabe auf die Brennstoffe eine gewisse Mehrbelastung, wenn wir die Ziele nicht erreichen. Allerdings werden die Einnahmen der CO2-Abgabe zum ganz grossen Teil wieder an die Haushalte und Wirtschaft zurückgegeben. Am meisten profitiert, wer am wenigsten fossile Brennstoffe verbraucht. Auch für einkommensschwache Haushalte mit Kindern kann es zu einer wirtschaftlichen Verbesserung kommen. Für mich ist in der Kostendiskussion aber eines wichtig: Was kostet es denn, wenn wir nichts tun? Es ist nämlich klar, dass es teurer wird, je länger wir nichts oder nur wenig machen.

Als Präsident der Aussenpolitischen Kommission hat mich die Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit beschäftigt. Ich begrüsse die Stossrichtung, die der Bundesrat als Investition in die Freiheit, die Unabhängigkeit und die Wohlfahrt unseres Landes bezeichnet. Nach dieser Strategie muss die internationale Zusammenarbeit drei Kriterien erfüllen. Sie muss die Bedürfnisse der Bevölkerung abdecken, einen Mehrwert für die Schweiz schaffen und generelle Schweizer Interessen vertreten. Diese Kriterien erlauben es, die Entwicklungszusammenarbeit klarer auszurichten. Die Schweiz kann sich vermehrt dort engagieren, wo sie auch einen Unterschied machen kann.

Trotz allgegenwärtiger Corona-Schutzkonzepte gab es auch in dieser Session verschiedene Höhepunkte der persönlichen Art: Bekanntlich spielen während der Session Vertreter aus beiden Räten und aller Parteien jeden Dienstag miteinander im Team des FC Nationalrat. Dank einer guten Mannschaftsleistung gewannen wir in der ersten Sessionswoche den Match gegen die Post mit 4:2. Als Innenverteidiger war ich nach dem Spiel erleichtert. Ebenfalls zu den Höhepunkten zählte der Ständeratsausflug, mit Gesichtsmaske, in die Region Biel, der Heimat von Ständeratspräsident Hans Stöckli. Wir machten auf dem Bielersee eine Schiffsrundfahrt, vorbei an der St. Peterinsel und den wunderschönen Winzerdörfern mit ihren Rebbergen. Ich war nicht nur von der Landschaft beeindruckt, sondern auch vom anschliessenden Besuch bei der Uhrenherstellerin Swatch. Konzernchef Nick Hayek hielt eine launige Rede, die einmal mehr zeigte, dass seine Denkweise mindestens so unkonventionell ist wie die Piratenflagge an seinem Bürofenster.

Solche Erlebnisse fördern bei uns Ständeräten nicht nur das persönliche Verständnis füreinander, sie fördern vor allem auch das Bewusstsein, dass wir für eine gemeinsame Sache stehen, nämlich für die Zukunft unseres Landes. Gerade in Zeiten von Corona sind es Momente wie diese, welche für mich die Arbeit in unserem Milizparlament so besonders machen. In diesem Sinne blicke ich dankbar zurück und freue mich auf die letzten Tage der Herbstsession.

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