Freihandel mit Indonesien: Abkommen steht
- 14. Januar 2019
- 2 min Lesezeit
- Standpunkte
-
Solidarität
Zum Schluss seiner Amtszeit kann Bundesrat Schneider noch einen wichtigen Erfolg verbuchen. Dank seinem Einsatz ist es gelungen, mit Indonesien ein Freihandelsabkommen auszuhandeln. Dies noch vor der Europäischen Union, wo die Verhandlungen noch im Gange sind. Dies ist ein Meilenstein in der Handelspolitik mit Asien.
Zum Schluss seiner Amtszeit kann Bundesrat Schneider noch einen wichtigen Erfolg verbuchen. Dank seinem Einsatz ist es gelungen, mit Indonesien ein Freihandelsabkommen auszuhandeln. Dies noch vor der Europäischen Union, wo die Verhandlungen noch im Gange sind. Dies ist ein Meilenstein in der Handelspolitik mit Asien.
Mit diesem Freihandelsabkommen erhält der Schweizer Exportmarkt einen erleichterten Zugang zum viertgrössten Land der Welt mit seinen 260 Millionen Einwohnern, denn mittelfristig werden 98 Prozent unserer Ausfuhren zollfrei.
Wichtige Forderung Indonesiens war das Palmöl, was im Parlament bekanntlich zu heftigen Diskussionen geführt hatte. Hier hat man sich wie mit der Branche abgesprochen auf Teilkontingente für Palmöl und seine Derivate mit Zollrabatten von 20-40% geeinigt. Dies entspricht dem Parlamentsbeschluss, der eine vollständige Zoll- noch Mengenbefreiung ablehnte. Damit ist die einheimische Ölsaatenproduktion nicht gefährdet. Berücksichtigt werden im Freihandelsabkommen auch die Nachhaltigkeitsbedenken insbesondere gegenüber der Produktion von Palmöl, indem Indonesien zum ersten Mal überhaupt ein umfassendes Nachhaltigkeitskapitel akzeptiert hat.
Im Freihandelsabkommen festgeschrieben sind auch die Einhaltung und Umsetzung der multilateralen Umweltabkommen sowie der Grundrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.