Votum Ständerat
Zuversicht
  • 05. Mai 2020
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  • Votum

Das Ganze im Blick behalten.

Damian Müller spricht dem Bundesrat in seinem Einstiegsvotum seine Anerkennung aus für die Arbeit der Landesregierung der letzten Wochen. Er mahnt gleichzeitig das Parlament zur Weitsicht während der Krise und auf die drängenden Probleme, die durch die Krise verschärft wurden.


Die erste Welle der Corona-Pandemie wurde erfolgreich bewältigt durch entschiedenes Handeln und unpopuläre Entscheidungen. Auch wenn man einiges anders hätte machen können, ist man mit der Politik des Bundesrates gut gefahren.

Jetzt ist es wichtig, die Wirtschaft nun schrittweise und mit Bedacht wieder hochzufahren. Die Geschwindigkeit der wirtschaftlichen Erholung hängt jedoch nicht allein vom Entscheid der Landesregierung ab, sondern auch von anderen Faktoren wie beispielsweise von der Weltkonjunktur. Die Aufgabe des Parlaments ist es nun, in die Zukunft zu blicken und das grosse Ganze im Augen zu behalten. Dazu gehören auch Themen, die das Parlament bereits vor der Krise beschäftigt haben: unter anderem die Klimafrage, aber auch die demographische Herausforderung, die unsere Sozialwerke belastet. Die Solidarität, die die Schweiz in den letzten Wochen erfahren durfte, wird dabei eine wichtige Rolle einnehmen. Der Zusammenhalt zwischen den Landesteilen und den Regionen, aber auch zwischen den Generationen.

Hier können Sie das Votum anschauen. Zum Wortlaut der Rede gelangen Sie über das verlinkte Dokument.