Aussenpolitik: Arbeitsbesuch in Brüssel

Anfang September 2021 weilte ich als Teil der EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel. Es handelte sich um den ersten Besuch der Delegation seit dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen. Es ist wichtig, dass wir den Fokus auf die Zukunft des bilateralen Wegs legen. Die verschiedenen Gespräche und insbesondere das Treffen mit Kommissar Šefčovič – dem nun für die Schweiz zuständigen Gesprächspartner der EU – machten deutlich, dass aus Sicht der EU der Ball bei der Schweiz liegt. Die Kohäsionsmilliarde ist deshalb ein wichtiges Signal an die EU. Wir müssen die Situation deblockieren und zum konstruktiven Dialog zurückfinden: Sachlich und mit Blick darauf, was gut für unser Land ist.